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Beitragsfreiheit ist die größte Familienentlastung in der Geschichte des Landes

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 17. Oktober 2018

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Mit der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder ab 1.1.2019 wird ein weiteres Etappenziel zur kompletten Beitragsfreiheit umgesetzt. Ab 2020 werden Familien dann nicht mehr für die Betreuung ihrer Kinder in Krippe, Kita, Hort oder bei Tagespflegepersonen bezahlen müssen. Schon mit dem aktuellen Schritt erreichen wir eine enorme finanzielle Entlastung von Familien im Land.

Auch die Experten haben diesen Schritt heute positiv bewertet.Die Anhörung hat darüber hinaus deutlich gemacht, dass die Familienentlastung und die weitere Verbesserung der Qualität in den Kitas nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Beides ist wichtig. Das hat auch die SPD-Landtagsfraktion stets betont.Wir werden jetzt die vielen guten Hinweise der Fachleute aus der Anhörung auswerten und beraten, an welchen Stellen der vorliegende Gesetzesentwurf gegebenenfalls ergänzt werden muss.“

 

Auch zu Hause sollte verantwortungsvoller Umgang mit Medien geübt werden

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 26. September 2018

Zur heutigen dritten Sitzung der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum Thema „Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Kinder und Jugendliche müssen auf den Umgang mit den digitalen Medien gut vorbereitet werden. Und das sollte möglichst früh beginnen. Darum setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass Medienkompetenz in Schulen weiter gestärkt wird, zum Beispiel als Schulfach „Informatik und Medienbildung“. Klar ist aber auch, dass der Umgang mit Medien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Die Schule ist dabei nur ein Baustein. Auch Eltern sollten mit gutem Beispiel vorangehen und vorleben, wie man verantwortungsvoll mit Medien umgeht und Nachrichten bspw. im Internet, im Fernsehen oder in der Zeitung beurteilt.“

 

Beitragsfreie Kita für alle Geschwisterkinder startet ab Januar 2019

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 27. Juni 2018

Zur heutigen ersten Lesung des Gesetzentwurfs zu Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Die beitragsfreie Kindertagesbetreuung für alle Geschwisterkinder startet ab Januar 2019. Das ist ein weiterer Meilenstein hin zur beitragsfreien Kita für alle Kinder. Zudem wird mit dem neuen Gesetz die Zahnpflege in den Kitas verbindlich geregelt. Der dafür notwendige Gesetzentwurf liegt nun vor und wird in den kommenden Monaten in den Landtagsausschüssen beraten.

Bereits im Jahr 2012 hat das Land die Krippenbeiträge um bis zu 100 Euro pro Monat gesenkt. Im Jahr 2018 wurden die Eltern um weitere 50 Euro entlastet. Ab 2019 fallen Kita-Gebühren nur noch für das älteste Kind in der Kinderbetreuung an – und dazu zählen Krippe, Kita, Tagespflege oder Hort. Ab 2020 ist die Kindertagesbetreuung vollständig beitragsfrei. Dafür werden rund 120 Mio. Euro Landesmittel zusätzlich bereitgestellt. Für viele Familien ist das eine jährliche Entlastung um mehrere tausend Euro.“

 

Zahnpflege muss von Anfang an geübt werden

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 13. Juni 2018

Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Thema „Zähne putzen in Kitas“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Regelmäßige und tägliche Mundhygiene von Anfang an ist die beste Kariesprophylaxe. Deshalb ist es wichtig, dass nicht nur im Elternhaus, sondern auch in der Kita das tägliche Zähneputzen praktiziert wird.

In vielen Kindertageseinrichtungen im Land wird das engagiert gemacht. In einigen Kitas gehört eine regelmäßige Mundhygiene leider aber nicht zum Tagesablauf. Und dieser Trend ist seit einiger Zeit steigend. Die Gründe sind vielfältig. Klar ist aber, dass alle Kinder eine regelmäßige Mundhygiene brauchen. Deshalb werden wir im Rahmen der kommenden KiföG-Novelle die Erkenntnisse aus der heutigen Anhörung intensiv erörtern. Vor diesem Hintergrund ist sehr zu begrüßen, dass Sozialministerin Stefanie Drese dem Landtag einen Gesetzentwurf vorlegt hat, der auch eine verbindliche Regelung zur Zahnpflege erhält.“

 

Beitragsfreiheit entlastet Eltern um 120 Mio. Euro Kita-Kosten

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 16. Mai 2018

Ab Januar 2020 müssen Eltern nicht mehr für die Kinderbetreuung bezahlen.

Darauf hat sich der Koalitionsausschuss von SPD und CDU geeinigt. Außerdem wurde beschlossen, Polizeibeamte im mittleren Dienst besser zu bezahlen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Derzeit zahlen Eltern noch rund 120 Mio. Euro für die Betreuung ihrer Kinder in Krippe, Kita, Tagespflege oder Hort. Von diesen Kosten werden wir sie ab Januar 2020 vollständig befreien. Das ist für die Familien eine riesige Entlastung. Ich freue mich, dass wir dieses wichtige politische Versprechen der SPD nun umsetzen können. Ebenfalls ist es uns wichtig, dass Polizisten eine deutlich höhere Wechselschichtzulage erhalten werden. Die Schichtzulage steigt bei rund 2.100 Polizisten von 50 auf dann 150 Euro. Von dieser Maßnahme profitieren vor allem Beamte im mittleren Dienst, deren Belastung besonders hoch ist. Das ist für mich als Sozialdemokrat besonders wichtig. Mit dem Beschluss, 150 weitere Polizeistellen zu schaffen, kommen wir auch dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger in unserem Land nach. Alles zusammengenommen ist das heute ein sehr guter Tag für Mecklenburg-Vorpommern.“

 

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