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Ihr seid K(k)lasse!

GS Datzeberg lachende Gruppe

Vor einigen Tagen besuchte ich die Klasse 1b der Grundschule Datzeberg. Die Schülerinnen und Schüler hatten mit einem Puzzle am Wettbewerb des Ministerpräsidenten “Wir sind K(k)lasse” teilgenommen. Das Puzzle, vor allem aber die vielen kleinen und großen Erfolge während es ersten Schuljahres sind wirklich beeindruckend.

Nun aber wünsche ich der 1b und ihrer Klassenlehrerin Inka Batz und allen Schülerinnen und Schülern schöne Sommerferien. Ihr seid richtig klasse!

Kummer mit dem Zeugnis? Hier findet Ihr Menschen, die Euch zuhören und Rat geben können:

Sorgentelefon des Schulamts Neubrandenburg: (0172) 701 29 22

Nummer gegen Kummer: Montag – Samstag 14:00-20:00 (0800) 111 03 33 (kostenlos)

 

Freiheit und Demokratie sind nichts Selbstverständliches

SPD-Landtagsfraktion gedenkt Opfer des 17. Juni

Anlässlich des 60. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„In rund 700 Orten in der gesamten DDR gingen am 17. Juni 1953 rund eine Million Menschen auf die Straße. Aus zunächst sozialem Protest über Mangelwirtschaft und Erhöhung von Arbeitsnormen wurde rasch die erste politische Massenkundgebung gegen die Regierung der DDR und für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit. Die mutige und kraftvolle Bürgererhebung wurde brutal von sowjetischen Panzern und Volkspolizei der DDR niedergewalzt. Tote, Verletzte und Verhaftungen waren das Resultat dieser blutigen Niederschlagung. Die SPD-Landtagsfraktion gedenkt der Menschen, die damals für ihre Rechte und für die Demokratie auf die Straße gingen und dafür ihr Leben einsetzten.

Der 60. Jahrestag dieser Ereignisse sollte uns Mahnung und Verpflichtung zugleich sein. Freiheit und Demokratie sind nichts Selbstverständliches. Diese Werte müssen jeden Tag gelebt und verteidigt werden. Unsere Gesellschaft, unsere Demokratie lebt von Engagement, Einmischung und Teilhabe und nicht von Desinteresse und dem Rückzug ins Private.“

 

Pressemitteilung der Landtagsfraktion

Barrierearmes Wohnumfeld für Senioren entscheidend wichtig

Rainer Albrecht/ Julian Barlen: Enquete-Kommission „Älter werden in M-V“ berät ersten Teil des Gutachtens zum „Wohnen im Alter“

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte Prof. Dr. Peter Dehne von der Hochschule Neubrandenburg erste Ergebnisse der von der Kommission in Auftrag gegeben Studie zum „Wohnen im Alter“ vor. Hierzu erklären Rainer Albrecht, Mitglied der Enquete-Kommission und baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und der Obmann der SPD-Fraktion in der Enquetekommission, Julian Barlen:

Rainer Albrecht:

„Die meisten Seniorinnen und Senioren möchten so lange wie möglich in vertrauter Umgebung wohnen. Dieser Wunsch deckt sich naturgemäß mit den Interessen der kommunalen, genossenschaftlichen und privatwirtschaftlichen Wohnungswirtschaft in M-V. Er erfordert aber auch einige infrastrukturelle Voraussetzungen. Neben der barrierefreien oder -armen Wohnung ist ein seniorengerechtes Wohnumfeld ein entscheidender Faktor. Um eine selbstständige Lebensführung im gewohnten Sozialraum zu ermöglichen, müssen Einzelhandel, soziale Treffpunkte, Ärzte und Apotheken sowie soziale und pflegerische Unterstützung erreichbar sein.“

Julian Barlen:

„In den Städten dürfte die Hauptaufgabe die altengerechte Anpassung des Wohnraumes sein. In kleineren Orten – das bestätigte die heutige Sitzung – steht Mecklenburg-Vorpommern vor einer doppelten Herausforderung: Hier fehlt zum Teil schon jetzt die notwendige Infrastruktur. Darüber hinaus wohnen viele Menschen in älteren und dementsprechend nicht barrierearmen Wohngebäuden. So stehen gerade die Seniorinnen und Senioren der kleinen Dörfer vor der schwierigen Frage, ob sie bleiben oder doch ins nächste Zentrum ziehen sollen.“

Nach der heutigen Präsentation des ersten Gutachten-Teils wird Ursula Kremer-Preiß vom Kuratorium Deutsche Altershilfe voraussichtlich im Oktober 2013 den zweiten Teil der Studie vorstellen. Anschließend werden die Befunde im Rahmen einer großen Anhörung mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verbänden und Landesregierung vertieft und mit Blick auf Anpassungsbedarfe für Mecklenburg-Vorpommern ausgewertet. „Am Ende muss die Enquete-Kommission – möglichst konsensual – die Frage beantworten, welche Anpassungsmaßnahmen sich für das „Wohnen im Alter“ in Stadt und Land in M-V ergeben, wie diese finanziert werden können und wer sie umsetzt“, so Julian Barlen abschließend.

Hintergrund

Die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ wurde vom Landtag eingesetzt, um politische Maßnahmen zur Anpassung an die älter werdende Gesellschaft zu empfehlen. Sie setzt sich aus elf Mitgliedern des Landtages und zehn externen Fachleuten zusammen und tagt öffentlich. In den sechs Themenfeldern „Wohnen im Alter“, „Alter und Gesundheit/Pflege“, „Mobilität im Alter“, „Bildung/Arbeit“, Bürgerschaftliches Engagement/Gesellschaftliche Teilhabe“ und „Infrastruktur“ erarbeitet die Kommission auf Grundlage von wissenschaftlichen Gutachten und im Dialog mit den zuständigen Ministerien und Experten aus der Praxis Vorschläge für eine zukunftsfeste Seniorenpolitik.

 

Terminhinweis

Die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern – wirtschaftlich erfolgreich, sozial gerecht und ökologisch verantwortlich

Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion mit Energieminister Volker Schlotmann am 17. Juni im Leea Neustrelitz

Die Energiewende ist eine einmalige historische Chance für Mecklenburg-Vorpommern. Unser Land profitiert in besonderem Maße vom Ausbau der Erneuerbaren-Energien-Branche. Die Energiewende schafft neue, gut bezahlte Arbeitsplätze, stärkt die dezentralen Strukturen und somit auch die Wertschöpfungspotenziale im Land. Sie ermöglicht zudem Teilhabe durch Bürgerenergieprojekte und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. Mecklenburg-Vorpommern ist bei der Energiewende gut aufgestellt, doch werden die zukünftigen Rahmenbedingungen entscheidend für die weitere Entwicklung der Erneuerbaren Energien sein.

Vor diesem Hintergrund lädt die SPD-Landtagsfraktion alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern – wirtschaftlich erfolgreich, sozial gerecht und ökologisch verantwortlich“ ins Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern (Leea) nach Neustrelitz ein.

Programm:

 15.00 Uhr Anreise und Kaffee zur Begrüßung

15.30 Uhr Begrüßung Frank Schmetzke (Geschäftsführer Leea GmbH), Jochen Schulte, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

15.50 Uhr Referat „Energiewende – Quo vadis?“ Volker Schlotmann, Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

16.10 Uhr Referat „Energiewende vor Ort“ Jeannine Pflugradt, 2. stellv. Vorsitzende des Leea e.V.

16.30 Uhr Diskussion

18.00 Uhr Schlusswort Rudolf Borchert, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

18.15 Uhr Imbiss

Um Anmeldung unter energie@spd.landtag-mv.de oder Telefon 0385 – 525 2323 wird gebeten. Das Leea befindet sich an der Wilhelm-Stolte-Str. 90 in 17235 Neustrelitz.

 

Pressemitteilung aus der Landtagsfraktion

Elternentlastung bei Krippenbeiträgen ist landespolitische Erfolgsgeschichte

Tilo Gundlack/ Jörg Heydorn: Mit KiföG-Novelle wird Entlastung der Eltern als Rechtsanspruch ausgestaltet und auf finanziell solide Füße gestellt

Anlässlich der gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Finanzausschusses zur KiföG-Novelle erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, und der finanzpolitische Sprecher, Tilo Gundlack:

Jörg Heydorn:

„Die Entlastung der Eltern bei den Kinderkrippenbeiträgen von 100 Euro monatlich ist eine Erfolgsgeschichte der SPD-geführten Landesregierung. Das zeigen eindrucksvoll die stetig steigenden Anmeldezahlen: immer mehr Kinder besuchen eine Kita oder werden von einer Tagespflegeperson betreut. Die dafür voraussichtlich notwendigen vier Millionen Euro an Mehrausgaben stellen wir als ‚Kinderland M-V’ gern zur Verfügung. Gerade Eltern mit mittleren und geringen Einkommen können jeden zusätzlichen Cent für ihre Kinder sehr gut gebrauchen. Mit der Novellierung des KiföG schreiben wir nun gesetzlich fest, dass auch zukünftig alle Eltern monatlich um 100 Euro in der Krippe und um 40 Euro in der Kindertagespflege entlastet werden. Wir schaffen damit eine wichtige Voraussetzung für Eltern und Alleinerziehende, nach der Geburt eines Kindes wieder in den Beruf zurückkehren zu können. Auch ist wieder einmal festzustellen, dass die Oppositionsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ihre Boykotthaltung beim wichtigen Thema KiföG weiter aufrechterhalten. Eine sachliche Auseinandersetzung findet bei der Opposition im Vorfeld der Bundestagswahl nicht mehr statt. Anscheinend geht es der Opposition nicht um die Eltern und Kinder im Land, sondern nur darum, die Elternentlastung schlecht zu reden und das Verfahren zu torpedieren. Das geht aber ins Leere und offenbart die inhaltliche Hilflosigkeit.“

Tilo Gundlack:

“Der Finanz- und der Sozialausschuss haben heute mit den Stimmen von SPD und CDU die Elternentlastung bei den Krippenbeiträgen gesichert. Das ist das sehr gute Ergebnis der gemeinsamen Ausschusssitzung. Mit der Beteiligung des Finanzausschusses ist ein geordnetes parlamentarisches Verfahren gewährleistet. Wir haben die Elternentlastung damit nicht nur als Rechtsanspruch ausgestaltet, sondern auch auf finanziell solide Füße gestellt. Damit untermauert die SPD zudem eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen. Mein Dank für die verantwortungsvolle und unbürokratische Realisierung der Gesetzesnovelle gilt vor allem Sozialministerin Manuela Schwesig, die im Interesse der Eltern und Kinder im Land gehandelt hat.”

 

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