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Grimme-Preis-Nominierung für Kurzfilm “CHIKA, die Hündin im Ghetto”

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Gedenken an 1989 wird auf eine breite Basis gestellt

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 16. Januar 2019

Der Bildungsausschuss des Landtages hat sich dafür ausgesprochen, Waren (Müritz) als zentralen Gedächtnisort des Erinnerns an 1989 festzulegen.

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Ich freue mich über die Entscheidung des Bildungsausschusses. Das ist ein wichtiges Signal zur Stärkung der Seenplatte. Für Gedenkorte, die an die Geschichte der DDR erinnern, werden rund eine Mio. Euro aus dem Vermögen der Massenorganisationen der DDR zur Verfügung stehen. Damit ist das Projekt finanziell gut ausgestattet. Ich weiß nach zahlreichen Gesprächen mit dem Warener Bürgermeister Norbert Müller, dass die Veranstaltung ein Erfolg werden wird. Dort ist man bereits gut vorbereitet. Mit der Ausweitung des Gedenkens auf weitere 25 dezentrale Orte, wird die Erinnerung an die friedliche Revolution in Mecklenburg-Vorpommern auf eine breite Basis gestellt. Diese Orte werden mit jeweils 1989 Euro gefördert. Besonders wichtig war mir, dass auch die jungen Menschen in unserem Land, die die DDR nicht mehr aus persönlichem Erleben kennen, an der Erinnerungskultur teilhaben können. Dies wird ein jährlicher Schülerwettbewerb des Landtages ab 2019 leisten.“

 

Sylvia Bretschneider ruft zur Teilnahme auf: Bis zum 12. Februar Projekte zum Thema Bildung und Arbeit der Zukunft einreichen

Bewerbungen im Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter ausgezeichnete-orte.de möglich

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank suchen unter dem Motto „digitalisieren. revolutionieren.motivieren. Ideen für Bildung und Arbeit in Deutschland und Europa” zehn innovative Projekte, die zu diesem Thema Lösungen anbieten, die Deutschland in die Zukunft führen, aber auch in Europa wirken können oder erst durch Europa möglich werden. Die Landtagsabgeordnete Sylvia Bretschneider unterstützt den Innovationswettbewerb und empfiehlt allen Projekten aus Neubrandenburg die Teilnahme.

Vorangehen für exzellente Bildung und Arbeit der Zukunft

Bewerben dürfen sich Gründer, Firmen, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren und Initiativen, die ihren Sitz in Deutschland haben. Die Bewerbung ist bis einschließlich 12. Februar 2019 unter www.land-der-ideen.de/anmeldung möglich. Eine hochkarätige Jury wählt die besten 100 Ideen aus.

„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den BDI. Die Deutsche Bank ist seit 2006 Partnerin und Nationale Förderin des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Ziel ist es, Innovationen aus Deutschland im In- und Ausland sichtbar zu machen und die Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit des Standorts zu stärken.

 

Bundesverfassungsschutz setzt starkes Signal gegen Rechtsextremismus

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 15. Januar 2019

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein.

Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission Dirk Friedriszik:

„Es ist ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus, den Bundesamtes für Verfassungsschutz mit seiner Ankündigung aussendet. Einzelne zum Teil hochrangige Vertreter der Partei waren in der Vergangenheit immer wieder mit unerträglichen Äußerungen aufgefallen und haben zu einer Spaltung der Gesellschaft beigetragen. Das muss endlich aufhören. Doch ich warne davor, sich jetzt von der AfD einlullen zu lassen, wenn die nun eine interne Sprachpolizei aktiviert, um der Beobachtung zu entgehen. Die Ziele der Partei bleiben weiter nationalistisch und antieuropäisch und gefährden damit die friedliche Entwicklung Europas. Das hat der Parteitag in Riesa ganz deutlich gezeigt.“

 

NSU-Untersuchungsausschuss braucht Öffentlichkeit und Kooperation

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 11. Januar 2019

Im NSU Untersuchungsausschuss sind heute die thüringischen Sachverständigen Dorothea Marx (SPD) und Katharina König-Preuss (Die Linke) gehört worden.

Im Anschluss an die Sitzung erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:

„Frau Marx und Frau König-Preuss beeindruckten mit ihrem Wissen auf dem Gebiet des NSU-Komplexes. Uns wurde heute umfangreich präsentiert, in welche Richtungen wir aus thüringischer Sicht ermitteln sollten. Für mich hat sich gezeigt, dass sich der Einsatz für einen Untersuchungsausschuss gelohnt hat. Ich teile auch die Auffassung der Expertinnen, dass möglichst öffentlich über den NSU in Mecklenburg-Vorpommern verhandelt werden soll. Es zeigte sich auch, dass ein Untersuchungsausschuss nur gelingen kann, wenn die entsprechenden Behörden kooperativ handeln. Rechtsextreme Strukturen sind immer noch vorhanden und bedürfen einer Aufklärung und Aufarbeitung um zukünftig vergleichbaren Entwicklungen vorzubeugen und sie zu verhindern.“

 

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