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Digitalisierung ist für Schule, Bildung und Beruf ein zentrales Thema

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 23. Mai 2018

Zur heutigen zweiten Sitzung der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum Thema „Übergangsmanagement, Schule, Bildung und Beruf“ erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern brauchen gute berufliche Startchancen. Eltern, Lehrer, Berufsberater und nicht zuletzt die Politik müssen gemeinsam für gute Rahmenbedingungen und Unterstützung für die Kinder und Jugendlichen sorgen. Nur so schaffen wir es, junge Menschen im Land zu halten und dem demografisch bedingten Fachkräftemangel zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um eine solide schulische Ausbildung, sondern auch um gute Löhne und Unterstützung während einer dualen Ausbildung, wie z. B. bei den Fahrtkosten zur Berufsschule. Einen weiteren Schritt in diese Richtung wollen die Koalitionsfraktionen in der nächsten Landtagssitzung mit einem entsprechend Antrag gehen. Ziel des Antrags ist es, die Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Unterbringung sowie zu Fahrtkosten anzupassen, so dass mehr Auszubildende von der Landesunterstützung profitieren.“

Darüber hinaus habe die Anhörung gezeigt, dass die Digitalisierung ein wichtiges Thema sei, das junge Menschen bewege, so Nadine Julitz weiter. Dabei gehe es nicht nur darum, Technik bereitzustellen, sondern auch entsprechendes Fachwissen und Medienbildung zu vermitteln.

„Insofern ist es richtig, dass die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion die Digitalisierung als ein zentrales Thema aufgegriffen hat und voranbringen wird. Nur so wird es uns gelingen, dass das Land für die Zukunft gut aufgestellt ist“,

fasst Julitz zusammen.

 

Wir müssen bei der Digitalisierung von den besten lernen

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 02. Mai 2018

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird sich am 03. Und 04. Mai in Stockholm mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen.

Nach der Klausurtagung im eigenen Land in Basthorst zu dem Thema im Januar folgt nun der Blick über den Tellerrand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:

„Schweden hat sich früh dazu entschieden, eine nationale digitale Gesamtstrategie zu entwickeln. Vorreiter ist das Land in den Bereichen E-Government und E-Health. Ich erhoffe mir wichtige Impulse auf diesen Gebieten und vielleicht die eine oder andere Bestätigung. Auch in MV setzen wir ja beispielsweise auf die elektronische Patientenakte und wir entwickeln ein zentrales Dienstleistungsportal im Internet, um die Bürger von Behördengängen zu entlasten.“

Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Verkehrs- und Gesundheitspolitikern. Themen sind die Zukunft der Arbeit, digitaler ÖPNV und die medizinische Versorgung in ländlichen Räumen.Durch die konsequente Umsetzung seiner Digitalisierungsstrategie liegt Schweden auf Platz drei des EU-Digitalisierungsindexes (DESI) – hinter Dänemark und den Niederlanden. Deutschland belegte zuletzt Rang elf.

 

Verwaltung muss digitale Möglichkeiten zum Wohle des Bürgers nutzen

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion M-V 16. November 2017

Zur Beratung des Antrages „Bürgerfreundlichkeit im digitalen Zeitalter“ erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

„Wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern die Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung bietet, auch im Bereich der Verwaltung zum Wohle der Menschen in diesem Land nutzt. Wir wollen, dass wichtige Verwaltungsaufgaben für Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wie für Unternehmen oder Vereine und Verbände einfach und gebündelt digital zugänglich sind. So, davon sind wir überzeugt, können wir im Land Mehrwert für alle schaffen.

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, wie sie im Onlinezugangsverbesserungsgesetz des Bundes vorgesehen sind, können vor allem im ländlichen Raum zu deutlichen Verbesserungen für die Menschen führen, wenn wir die kommunale Ebene entsprechend einbinden und wenn der Breitbandausbau wie vorgesehen gut voran kommt. Dann wird auch das Wohnen auf dem Land wieder deutlich attraktiver.

Für die Bürgerinnen und Bürger muss sichergestellt sein, dass ihre Daten bei den Verwaltungen gut aufgehoben und vor allem sicher sind. An den Voraussetzungen hierfür wird gearbeitet. Das Landeskonzept für die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen in M-V kann dazu beitragen, Transparenz in das Gesamtverfahren zu bringen und somit auch Vertrauen bei allen Beteiligten zu gewinnen. Ich bin überzeugt, dass uns die Digitalisierung bei der Schaffung von mehr Bürgerfreundlichkeit in der Verwaltung auf allen Ebenen helfen kann.“

 

Attraktivität ländlicher Räume durch freie WLAN-Netze steigern

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion M-V 02. November 2017

Mit 400.000 Euro aus dem Strategiefonds des Landes sollen in den kommenden Jahren kostenfreie und offene Internetzugangspunkte mittels WLAN zur Verfügung gestellt werden.

Dazu erklärt der Netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:

„Ziel ist es, Vereinen, Dorfzentren, aber auch Marktplätzen oder touristischen Orten, die privatwirtschaftlich nicht mit öffentlichem WLAN versorgt werden, neue Möglichkeiten zu eröffnen. Dabei orientieren wir uns an dem Gedanken der Freifunk-Initiativen, da es sich hierbei um öffentlich zugängliche Software handelt, die von jedem benutzt und weiterentwickelt werden kann. Von Bürgern, mit Bürgern, für Bürger.“

Neben der allgemeinen Förderung der Hardware, solle begleitend eine Informationskampagne durchgeführt werden, so da Cunha weiter.

„Wir wollen die weitere Ausbreitung und Gründung von neuen Freifunk-Initiativen anregen und unterstützen. Dabei setzen wir auch explizit darauf, dass die Kommunen eng mit diesen Initiativen und Vereinen zusammenarbeiten. Über die nächsten Jahre wird das Land 400.000 € bereitstellen. Für die genaue Ausgestaltung werden wir uns mit unterschiedlichen Akteuren im Land koordinieren.“

Hintergrund: Freifunk wird auch häufig als Bürgernetz bezeichnet. Es ermöglicht jedem Bürger, ohne tiefgreifende technische Kenntnisse, am eigenen Internetanschluss ein öffentliches WLAN anzubieten. Dabei müssen sich die Anschlussinhaber weder über rechtliche Probleme bezüglich der „Störerhaftung“, noch über die Privatsphäre Sorgen machen, da ein spezielles Gerät für eine Trennung zwischen privaten und öffentlichen Netzwerken sorgt.

 

Schnelleres Internet – geringere Kosten

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion M-V 14. Juli 2017

Im Rahmen des Antrags Breitbandausbau forcieren, Netzausbaukosten minimieren erklärt Philip da Cunha, wie zukünftig Tiefbaukosten minimiert werden können:

„Sie kennen sicherlich alle mindestens ein solches Beispiel: Eine Straße wird komplett saniert, eventuell werden auch Strom, Gas, Abwasser, Telefon oder Trinkwasser mitverlegt – aber eben nicht alle gleichzeitig. Und irgendwann, ein paar Jahre später, wird die eigentlich neue Straße wieder aufgerissen, um bspw. ein Glasfaserkabel nachträglich in die Erde zu bringen. Wir wollen uns nun dazu verpflichten – zum Beispiel entlang von Landstraßen- bei anfallenden Tiefbauarbeiten gleich noch ein so genannte „passive Infrastruktur“, also Leerrohre mit zu verlegen. Selbst Jahre später können diese Leerrohre genutzt werden, Medien entlang der jeweiligen Trassenführung zur verlegen, ohne noch einmal die Erde öffnen zu müssen. So einfach.“

Auch solle damit die Anbindung an das kommende 5G-Netz vereinfacht werden, führt da Cunha weiter aus:

„Aktuell ist im mobilen Internet das so genannte 4G-Netz, auch bekannt als LTE, der Standard. Auf EU-Ebene wird jedoch bereits 5G vorangetrieben. Und wenn dieser Ausbau kommt, wird es sich als nützlich erweisen, wenn entlang unserer Straßen bereits eine Infrastruktur aus Leerrohren besteht. Für ein gut funktionierendes 5G-Netz, das deutlich schneller Verbindungsgeschwindigkeiten bei geringerem Stromverbrauch ermöglicht, benötigen wir Glasfaserleitungen entlang der Straßen. Wir wären vorbereitet.“

Weiterhin sollten auch Kreise und Gemeinden ermuntert werden, dem Beispiel zu folgen und Lehrrohre zu verlegen, so da Cunha abschließend.

 

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